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cORONABEDINGTE MASSNAHMEN

Coronavirus – Regelungen Bus ab 22. November 2021

Ab Montag, den 22. November (bis vorerst inklusive 1. Dezember 2021) hat die Bundesregierung einen Lockdown für alle beschlossen. Eine Verlängerung des Lockdowns für weitere 10 Tage (bis 12.12.2021) wurde durch die Bundesregierung in Aussicht gestellt. Nach 10 Tagen erfolgt eine Evaluierung der Maßnahmen. Es wurde angekündigt, dass spätestens am 13. Dezember 2021 die Maßnahmen automatisch beendet werden sollen. Ab 13.12 wird der Lockdown nur mehr für Ungeimpfte gelten (für Geimpfte und Genesene wird der Lockdown ab diesem Zeitpunkt aufgehoben).



Achtung:


In den Bundesländern kann es zum Ende des Lockdowns abweichende Regelungen geben - aktuelle Regelungen finden Sie bei der Corona Ampel!



Wichtige Regeln im Überblick:


* Ab 22.11 bestehen daher allgemeine Ausgangsbeschränkungen für alle Personen (0-24 Uhr), die das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs nur mehr zu

   bestimmten Zwecken erlauben (z.B. berufliche Zwecke und Ausbildung, sofern dies erforderlich ist; Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen

   Lebens; Aufenthalt zur körperlichen und psychischen Erholung im Freien etc.).


* Darüber hinaus kommt es zu einer Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht: In allen geschlossenen Räumen gilt wieder eine FFP2-Maskenpflicht


* Der Mindestabstand von 2 Metern (außer für Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben) wird als fachlich begründete Empfehlung, nicht jedoch als

   Verpflichtung, in die Verordnung aufgenommen.


* Schulen und Kindergärten bleiben grundsätzlich geöffnet. Für all jene, die es benötigen gibt es weiterhin einen Präsenzunterricht. Es gibt jedoch einen Appell

   der Bundesregierung und der Landeshauptleute, die Schülerinnen und Schüler zu Hause zu betreuen, sofern dies möglich ist.


Für die Busbranche sind damit folgende Auswirkungen verbunden:


Verbot der Durchführung von Reisebussen zu touristischen Zwecken:


Die Durchführung von Reisebus-Fahrten zu touristischen Zwecken ist vorerst im Zeitraum bis 1.12.2021 (mit geplanter Verlängerung bis 12.12.2021) untersagt.



Vom Fahrverbot ausgenommen sind:


* Linienverkehre

* Schüler-, Kindergarten- und Behindertenbeförderungen

* Fahrten für Vereine zu Sportveranstaltungen (Ausnahme Spitzensport)

* Fahrten im Auftrag des Bundesheeres

* Werkverkehre (Arbeitnehmertransporte)


Die Regelungen im Detail finden Sie im Punkt 1.


Regionale Covid-19-Regelungen/Verschärfungen: Corona Ampel

(aktualisiert durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz)



Rechtsgrundlagen/Fundstellen


Rechtsgrundlage ist die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, die am 22. November 2021 in Kraft tritt und bis 1.12 gilt. Eine Verlängerung bis 12.12.2021 wurde von der Bundesregierung angekündigt.WKÖ-Info: Bundesweiter Lockdown ab 22. November.


Überblick über die gültigen 2-G Nachweise

* Corona-Infopoint der WKÖ (laufende Updates und umfassende Service-Angebote für von Covid-19 betroffene Betriebe)

* 3-G am Arbeitsplatz: Übersicht der Rechtslage bzw. Detailinformationen sind in den FAQs der WKÖ abrufbar.

* COVID-19-Kriterienliste für Offenhalten bzw. Schließung von Betrieben.


Zu den bundesweiten Bestimmungen im Einzelnen


1. Regeln für Reisebus/Linienverkehr/Schülerbeförderung


1.1. Reisebus:


Die Durchführung von Reisebus-Fahrten zu touristischen Zwecken ist vorerst im Zeitraum bis 1.12.2021 (mit geplanter Verlängerung bis 12.12.2021) untersagt.



1.3. Schüler- oder Kindergartenbeförderungen oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen /Ausflüge oder Exkursionen im Rahmen des Lehrplans:


Beförderung von Kindergartenkindern:



* Beförderungskapazität: Die Nutzung jedes Sitzplatzes ist grundsätzlich weiterhin möglich. Der in der Verordnung enthaltene „2-Meter Abstand“ ist als

   Empfehlung, jedoch nicht als Verpflichtung enthalten! Auf eine verpflichtende Verankerung von Abstandspflichten wird im Gegensatz zu früheren Regelungen

   verzichtet, da die inzwischen vorhandenen Alternativmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (zB. weitreichende FFP2-Maskenpflicht)

   wirken.


* 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz: Ab 1. November wird an allen Arbeitsorten, an denen physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden

   können, eine 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt. Lenker müssen ab 15.11. einen 3-G-Nachweis erbringen.


* Maskenpflicht:


  Für Lenker sowie allenfalls mitfahrende Begleitpersonen gilt die 3-G-Regel (geimpft, genesen oder PCR-Test/Antigenschnelltest). Lenker sowie Begleitpersonen

  müssen beim Betreten von Arbeitsorten eine Maske tragen, sofern nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben,

  ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind

  insbesondere technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden.


  Für die mitfahrenden Kindergartenkinder gibt es keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske (FFP2 oder MNS), sofern sie das 6. Lebensjahr noch nicht

  vollendet haben.



Beförderung von Schülern oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen:



Beförderungskapazität:


* Die Nutzung jedes Sitzplatzes ist grundsätzlich weiterhin möglich. Der in der Verordnung enthaltene „2-Meter Abstand“ ist als Empfehlung, jedoch nicht als

   Verpflichtung enthalten! Auf eine verpflichtende Verankerung von Abstandspflichten wird im Gegensatz zu früheren Regelungen verzichtet, da die inzwischen

   vorhandenen Alternativmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (zB. weitreichende FFP2-Maskenpflicht) wirken.


* 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz: Ab 1. November wird an allen Arbeitsorten, an denen physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen werden

   können, eine 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt. Lenker müssen einen 3-G-Nachweis erbringen.


* Maskenpflicht:


   Für Lenker gilt die 3-G-Regel (geimpft, genesen oder PCR-Test/Antigenschnelltest). Lenker müssen beim Betreten von Arbeitsorten eine Maske tragen, sofern

   nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete

   Schutzmaßnahmen minimiert werden kann. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind insbesondere technische Schutzmaßnahmen wie die Anbringung von

   Trennwänden oder Plexiglaswänden.


   Für die mitfahrenden Schüler bzw. Menschen mit besonderen Bedürfnissen gilt grundsätzlich:6 - 14 Jahre: Statt FFP2-Maske ist auch ein MNS möglich

   ab 14 Jahren: FFP2-Masken notwendig

* Weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht:


   Personen, denen aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen das Tragen der FFP2-Maske oder des MNS nicht zugemutet werden kann.

   Diese Unzumutbarkeit bedarf aber jedenfalls einer Bestätigung eines in Österreich zugelassenen Arztes.


* Schulausflüge/Exkursionen, die im Rahmen des Lehrplans erfolgen (dabei handelt es sich praktisch um alle Fahrten, die im Rahmen einer „Dienstreise“ des

   Lehrpersonal erfolgen), gelten als Schülerbeförderung im klassischen Sinn.Hinweis: Die Schulen müssen bei der Planung von ein- und mehrtägigen

   Schulveranstaltungen sowie schulbezogenen Veranstaltungen (auch mit Übernachtung) die Risikolage berücksichtigen. Die „Risikolage“ wird von der Corona-

   Kommission für die Bundesländer ermittelt (spezifische risikoadjustierte 7-Tages-Indzidenzen), 


* wobei 3 Stufen unterschieden werden:


* Stufe 1: unter 100 gilt als geringes Risiko:


* Ein- und mehrtägige Schulveranstaltungen sowie schulbezogene Veranstaltungen (auch mit Übernachtung). Diese können stattfinden. Eine Risikoanalyse

   wird empfohlen.


* Stufe 2: zwischen 100 und 200 als mittleres Risiko:


* Ein- und mehrtägige Schulveranstaltungen sowie schulbezogene Veranstaltungen (auch mit Übernachtung). Diese können stattfinden, sofern eine Risikoanalyse durchgeführt wurde und das Risiko als gering eingeschätzt wird.


* Stufe 3: über 200 als hohes Risiko:


  Ausflüge, ein- und mehrtägige Schulveranstaltungen sowie schulbezogene Veranstaltungen (auch mit Übernachtung). Diese finden nicht statt.


* Achtung:

  Sicherheitsphase ab November 2021 - Für die Zeit vom 22. November 2021 bis 12. Dezember 2021 wird für den Schulbetrieb jedenfalls die

  Anwendung der Risikostufe 3 angeordnet.




Die WIENWEST Tours GmbH. bedauert zutiefst die gesetzten Maßnahmen, ist sich aber gleichzeitig bewusst, dass es nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung möglich sein wird aus dieser misslichen Lage wieder herauszukommen.


Wir denken vorwärts und freuen uns in Zukunft wieder unter normalen Verhältnissen Sie an Bord bei einer unserer vielen Fahrten begrüßen zu dürfen.

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